Marten Jennerjahn

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20.11.2017 in Bundespolitik von SPD Baden-Württemberg

Leni Breymaier erklärt zur bundespolitischen Situation nach den gescheiterten Sondierungsverhandlungen

 

„Das Scheitern von Jamaika ist nicht nur eine schwere Niederlage für die Kanzlerin, sondern insbesondere auch für die Sondierer aus Baden-Württemberg. Gerade Herr Kretschmann ist ein glühender Vorkämpfer für das öko-neoliberale-Projekt – und mit ihm die ganze grüne Prominenz aus dem Land. Ähnliches gilt auch für Herrn Strobl. Das zeigt: Für Grün-Schwarz werden die Bäume nicht in den Himmel wachsen.

17.11.2017 in Landespolitik von SPD Baden-Württemberg

SPD-Landesparteitag: Erneuerungsprozess wird fortgesetzt

 

Die SPD Baden-Württemberg trifft sich am morgigen Samstag zum Landesparteitag in Donaueschingen. Im Mittelpunkt steht dabei die Fortsetzung des Erneuerungsprozesses der SPD in Land und Bund. SPD-Chefin Leni Breymaier: „Wir sind im Zeitplan. Nach dem Bundestagswahlkampf geht es jetzt um die Verfasstheit der Partei.“ Neben der weiteren inhaltlichen, programmatischen und organisatorischen Aufarbeitung der Bundestagswahl geht es in Donaueschingen vor allem um die inneren Strukturen der Landes-SPD sowie um die Vorbereitung der Kommunalwahlen in 2019. Insgesamt kommen dazu 320 Delegierte aus den Kreisverbänden der SPD zusammen.

15.11.2017 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

Die Haushaltsrede 2018

 
Georg Schlenvoigt, Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Auch im Jahr 2018 hat der Landkreis Schwäbisch Hall wieder sehr viel vor. Auch für dieses Jahr gibt es offenbar wieder wesentlich mehr kommunalpolitische Vorhaben als zur Verfügung stehende Haushaltsmittel.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich zum vorgelegten Haushalt umfangreich Gedanken gemacht. Nachfolgend können Sie die Haushaltsrede, die der Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Oberbürgermeister a.D. Georg Schlenvoigt gehalten hat, herunterladen.

 

15.11.2017 in MdB und MdL von SPD Baden-Württemberg

Bundestagsabgeordnete starten Dialogaktion im Land

 
Grafik: Rawpixel.com/Shutterstock)

Die Bundestagsabgeordneten der SPD in Baden-Württemberg haben eine große Dialogaktion im Land gestartet. Der neuen Landesgruppe ist es wichtig, auch nach der Wahl weiter das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern zu suchen. „Wir müssen die Art, wie wir Politik machen und kommunizieren, grundsätzlich hinterfragen“, erklärte die SPD-Landesvorsitzende Leni Breymaier.

14.11.2017 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Schwäbisch Hall

SPD Kreisverband diskutiert Einführung einer Landespflegekammer

 

Der SPD-Kreisverband diskutierte bei seiner vergangenen Sitzung mit Irmgard Glockenstein vom Landespflegerat Baden-Württemberg über die Einführung einer Landespflegekammer. Ziele einer solchen Kammer wären, die Pflegenden nach innen und außen zu vertreten, die Qualität der Pflege durch zertifizierte Fort- und Weiterbildungen zu fördern sowie berufsunwürdiges Verhalten zu verhindern.